Wie jedes kleinere oder größere Unternehmen, ist auch XXX Lutz stark profitorientiert. Oftmals erkennt man hierbei das Phänomen, dass gerade große Unternehmen mit der Zeit immer mehr Gier nach Gewinn entwickeln.
Steuermodell bei XXX Lutz
Jede noch so kleine gesetzliche Ungewissheit wird ausgenutzt um noch mehr Profit zu generieren. So auch bei XXX Lutz. Mit einem umfassenden Steuermodell wurde versucht, möglichst viel Geld am Österreichischen Staat und dessen Steuersystem vorbeizubringen. Jedoch ohne Erfolg wie der Verwaltungsgerichtshof erneut unter Beweis stellte.
So versuchte XXX Lutz Steuerersparnisse zu generieren
Die Praxis mit der XXXL arbeitet, sieht wie folgt aus. 2007 wurden die Markenrechte von XXX Lutz sowie anderen Subunternehmen wie Möbelix und Mömax zentral in einer XXX Lutz Marken GmbH gegliedert.
Steuerbedingungen in Malta vorteilhaft
Diese GmbH ist neben Österreich auch in Malta ansässig. Dort sitzt die Geschäftsführung, weshalb die Gesellschaft steuerpflichtig ist. Allerdings sind die steuerlichen Rahmenbedingungen im EU-Zwergstaat Malta deutlich angenehmer.
Unternehmenszweige in Malta – Üblich bei Big PLAYERN
Nicht ohne Grund lagern daher auch andere „Big Player“ Unternehmenszweige in Malta. Im Falle von XXXL sind für die Nutzung von Marken und anderen Dienstleistungen Steuern zu zahlen.
Refundierung der Lizenzabgaben
In Malta liegt hierfür zwar ein Körperschaftsteuersatz von 35 Prozent vor. Allerdings werden bei Unternehmen, die im Ausland ansässig sind, sechs Siebtel der Lizenzabgaben refundiert. Das macht den kleinen Staat zu einer mächtigen Steueroase.
Der Vorteil: -geringere Abgaben für die selbe Summe an Umsatz
Behördliche Ablehnung der Pläne
Seitdem die österreichische Finanzbehörde in das Verfahren von XXX Lutz eingeweiht ist, ergeben sich für den Konzern Probleme. So erkannte die Behörde die Steuerzahlungen der Jahre 2008 und 2009 nicht an. Begründet wurde dies damit, dass die wesentlichen Aktivitäten der Firma weiterhin in Österreich stattfanden.
- Hierzu gehören vor allem signifikante Ausgaben wie die Werbelinie. In Malta befinden sich dagegen nur Teile des Kundenservice.
- Acht Angestellte, die größtenteils in Teilzeit angestellt sind, betreuen die dortige Geschäftsstelle. Aufgrund dieser Ungleichmäßigkeit urteilte die Finanzbehörde, dass die Auslagerung nach Malta nur steuerliche Ersparnisse forciert.
Nach einem Revisionsanspruch des Millionenunternehmens erneuerte nunmehr der Verwaltungsgerichtshof das vorherige Urteil. Entscheidend ist hier nun auch, wer der wirtschaftliche Eigentümer von XXX Lutz ist. Nichtsdestotrotz hat sich auch das Verwaltungsgerichtshof auf die geringen Aktivitäten auf Malta bezogen.
Vergleichen mit 400 Millionen Euro, die auf der Insel für Markenrechte verwaltet werden, sind acht Angestellte doch relativ wenig. Neben den wichtigen Entscheidungen, die ohnehin in Österreich getroffen wurden, sollten laut Auffassung des Gerichts auch dort die Kosten hierfür anfallen. Diese liegen bei 56 Millionen Euro im Jahr 2008 und stolzen 68 Millionen Euro im Jahr 2009.
ÖVP Politiker involviert
Zusätzliches Öl in das Feuer der XXXL-Affäre gießt auch das Engagement des ehemaligen österreichischen Finanzministers, Hansjörg Schelling. Schelling war neben Aufsichtsratsmitglied auch schon Geschäftsführer der Firma.
Gerüchte und Verbindung zur Politik
- Grundessen halten sich hartnäckige Gerüchte, dass auch ein ehemalig hoher Politiker Österreichs die Verschiebung der Einnahmen in Richtung Malta mitgetragen haben soll. Schelling sieht sich dagegen auf der sicheren Seite.
- Auch weil er 2014 die neue Regelung, die Lizenzzahlungen an Niedrigsteuerländer steuerlich zu beschränken, mit auf den Weg gebracht hat. Ob die Regelung allerdings den erwirtschafteten Vorteil von XXXL gänzlich unterbindet, steht in den Sternen.
